Mindestlohn

Mindestlohn

Laut aktueller rechtlicher Definition ist der Mindestlohn ein in der Höhe festgelegtes, kleinstes rechtlich zulässiges Arbeitsentgelt. In Deutschland ist es üblich, je nach Branche Mindestlöhne zu vereinbaren. Tarifverträge bestimmen die allgemein gültige Norm. Sie werden von den jeweiligen Interessenvertretungen der Arbeitnehmer und Arbeitgeber ausgehandelt. Einen allgemein gültigen Mindestlohn für alle Arbeitnehmer gibt es derzeit nicht. Die Entwicklung in Deutschland geht zunehmend zu Arbeitnehmern, die Gehälter unterhalb des Sozialhilfeniveaus beziehen. So haben diese Personen zeitgleich Anspruch auf unterstützendes Arbeitslosengeld. Das belastet den Staatshaushalt jedes Jahr in steigendem Ausmaß. Bereits seit 1996 wird in der Statistik ein rückläufiger Trend jener Beschäftigten sichtbar, die nach einem Branchen- oder Firmenvertrag tariflich entlohnt werden. Die erst kurz überstandene Wirtschaftskrise hat überall in Deutschland Spuren hinterlassen. Zunehmend trifft man auf Arbeitnehmer, die trotz Vollbeschäftigung in ärmlichen Verhältnissen leben müssen und manchmal nicht einmal genügend Mittel zum Erwerb des Lebensnotwendigen haben.

Eine bedenkliche Entwicklung für Arbeitnehmer ist die zunehmende Verlagerung hin zur Anstellung von Leiharbeitskräften. Diese werden oft sogar noch unterhalb der tariflich vereinbarten Mindestlohngrenzen entlohnt. Speziell jetzt, wo im Mai 2011 die Grenzen zu den osteuropäischen Ländern geöffnet werden, entstehen Bedenken, dass die Anzahl dieser Arbeitskräfte massiv ansteigen könnte. Deutschland bietet noch immer die Möglichkeit mehr zu verdienen, als im Heimatland vieler Arbeitssuchender. Sogar schon aus China kommen zum Teil arbeitssuchende Arbeitskräfte. Zwar haben die Interessenvertretungen der Arbeitnehmer und Arbeitgeber bestimmte Tarifsätze vereinbart, allerdings sind diese nicht gesetzlich verbindlich. Erst nach einer Festlegung im Rechtsgefüge wäre die Vereinbarung für alle Arbeitgeber verpflichtend.

Die Befürchtung der Arbeitgeberseite geht dahin, dass die Tarife zunehmend unterwandert werden und Deutschland endgültig zu einem Billiglohnland mutiert. Ein gerechter Mindestlohn würde dann wohl nur noch eine Utopie sein, beziehungsweise nur noch am Papier existieren. Während Schweden und Dänemark ebenfalls über Kollektivverträge und brancheneigenen Regelungen ihre Tarife vereinbaren, wird der Arbeitgeber in Österreich zum Beispiel von der Sozialpartnerschaft unterstützt.

 

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